Prüfung der axsana AG durch die Eidgenössische Finanzkontrolle
Die Eidg. Finanzkontrolle EFK hat bereits 2019 einen Bericht zur Einführung des EPD verfasst und schon damals auf erhebliche Systemmängel und Umsetzungsrisiken beim EPD-Schweiz hingewiesen. Den Bericht finden sie hier.
Zu diesen schon frühzeitig erkannten Systemmängeln und Umsetzungsrisiken (fehlende Gesamtsteuerung, Unterfinanzierung, Zertifizierungsrisiken, unklare Auswirkungen auf die Gesundheitseinrichtungen, doppelte Freiwilligkeit) kamen in der Aufbauphase weitere Hürden hinzu (Nachregulierungen, massive Mehraufwände, unklare Zuständigkeit von Bund und Kantonen, schweizweite Einführungsverzögerung, fehlende eID für die Bevölkerung)
Die Folgen sind eindeutig: Zwei Jahre nach dem gesetzlichen Termin für den EPD-Start liegt die Verbreitung des Schweizer EPD in der Bevölkerung noch unter einem Promille. Das dezentrale Konzept mit mehreren EPD-Anbietern funktioniert als Gesamtsystem noch nicht. Und mit Ausnahme der Kantone GE, VD, JU und FR gibt es noch keine eID-Lösung für die Bevölkerung. Gleichzeitig fallen in der ganzen Schweiz mehrfach redundante Betriebs- und Weiterentwicklungskosten an, die den Patienten keinerlei Mehrwert bringen.
Bei der XAD-Stammgemeinschaft und deren Betreiberorganisation axsana AG, die seit Beginn die Vollkosten offenlegen und über keine Defizitgarantien verfügen, zeigten sich die Auswirkungen der EPD-Rahmenbedingungen rasch und klar. Erschwerend kam hinzu, dass die Verschärfung der Akkreditierungsanforderungen während dem laufenden Verfahren das Auswechseln der Zertifizierungsstelle notwendig machte. Dies führte immer wieder zu Spekulationen über die axsana AG – leider regelmässig von Stellen, die sich mit der Sachlage nicht vertieft befassen.
axsana begrüsste es daher, dass der Bundesrat die EFK mit einer Prüfung der axsana AG beauftragte. Die EFK hat sich in der Folge im September 2021 erneut mit dem Vollzug des EPDG befasst und die Umsetzung des EPD durch die axsana AG einer eingehenden Prüfung unterzogen. Dabei zeigte sich erneut, dass die längst bekannten Systemmängel den erfolgreichen Vollzug des EPDG erschweren bzw. ernsthaft in Frage stellen. Auch dieser Bericht ist erfreulicherweise öffentlich. Sie finden ihn hier.
Auch axsana weist seit Jahren auf die ungeeigneten Rahmenbedingungen hin, die eine erfolgreiche Einführung des EPD bisher nicht nur verzögert haben, sondern in Zukunft in Frage stellen. Mit dem Bericht zum Postulat Wehrli hat der Bundesrat den Handlungsbedarf erkannt. Der Entscheid zu den dringend notwendigen Korrekturmassnahmen, angekündigt auf Februar 2022, steht allerdings noch aus. Den Bericht zum Postulat Wehrli finden Sie hier.
